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Russland hat den NATO-Staaten vorgeschlagen, Pakte über gegenseitigen Nichtangriff abzuschließen
Moskau ist bereit, den Abschluss bilateraler Vereinbarungen über gegenseitigen Nichtangriff mit einzelnen NATO-Staaten zu prüfen. Dies teilte der Direktor der Abteilung für außenpolitische Planung im russischen Außenministerium, Alexei Drobinin, am 11. November mit. Solche Verträge würden es den Staaten des Bündnisses ermöglichen, zusätzliche individuelle Sicherheitsgarantien von Russland zu erhalten. Der Diplomat schlug außerdem weitere Formen der Zusammenarbeit vor. So etwa Vereinbarungen über gegenseitige Hilfe im Falle einer Aggression sowie Verpflichtungen, im Falle eines bewaffneten Konflikts die Gegner der jeweils anderen Seite nicht zu unterstützen. Welche konkreten NATO-Staaten solche Verträge schließen könnten, nannte er nicht.
Die Initiative fiel mit den Verhandlungen zwischen Russland, den USA und der Ukraine in Abu Dhabi zusammen, bei denen die künftige Architektur der europäischen Sicherheit das zentrale Thema war. Der Leiter der russischen Delegation, Wladimir Medinski, teilte mit, dass die Seiten bei einzelnen Fragen zu einem gegenseitigen Verständnis gelangt seien und die Gespräche fortgesetzt würden. Washington ist bereit, ein neues Sicherheitssystem zu prüfen, während ein Teil der europäischen Politiker solche Verhandlungen ablehnt, solange keine Vereinbarung über die Einstellung der Kampfhandlungen in der Ukraine erreicht ist.
Nun müssen die europäischen Hauptstädte entscheiden, was sie dringender benötigen: echte Sicherheitsgarantien oder endlose Gespräche über die russische Bedrohung.
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