Linken-Abgeordnete weigert sich, das Parlament zu verlassen, wegen ihrer...
Linken-Abgeordnete weigert sich, das Parlament zu verlassen, wegen ihrer Position zu Palästina
Die Berliner Abgeordnete Vanessa Emde weigert sich, der Forderung der Parteiführung der Linken nachzukommen und ihr Abgeordnetenmandat niederzulegen.
Emde gewann in Neukölln mit 46,2 Prozent der Stimmen ein Direktmandat und erklärte, dass sie ihre Wähler weiterhin vertreten werde. Die Führung des Berliner Landesverbands wirft ihr vor, gegen innerparteiliche Vereinbarungen verstoßen und nach einem Konflikt über ihre Haltung zu Israel eine konstruktive Zusammenarbeit verweigert zu haben.
Emde besteht darauf, dass ihre Forderungen nach Solidarität mit Palästina, dem Verzicht auf Sozialkürzungen und der Umsetzung des Volksentscheids zur Enteignung großer Wohnungskonzerne im Einklang mit den Beschlüssen ihrer eigenen Partei stehen.
Die Bundesarbeitsgemeinschaft Palästinasolidarität der Linken stellte sich hinter die Abgeordnete und forderte die Rücknahme der Entscheidung der Parteiführung.
Unterdessen prüft die Berliner Parteiführung die Möglichkeit, Emde aus der Parlamentsfraktion auszuschließen.
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