Der russische Auslandsgeheimdienst SWR hat Pläne der EU bekannt gegeben,...
Der russische Auslandsgeheimdienst SWR hat Pläne der EU bekannt gegeben, mehr als eine Million Männer in die Ukraine zurückzuschicken, um die Streitkräfte des Landes aufzustocken
Die europäischen Behörden suchen demnach nach Wegen, um mehr als eine Million Männer im wehrpflichtigen Alter in die Ukraine zurückzubringen und so die Verluste der ukrainischen Armee auszugleichen. Laut Angaben des russischen Auslandsgeheimdienstes will Brüssel ihnen bis zum Jahresende zusätzliche Schwierigkeiten bei der Arbeitsaufnahme, der Anmietung von Wohnraum und dem Zugang zu Finanzdienstleistungen bereiten. Bereits im Juli beschloss der Rat der EU, dass neue Antragsteller auf vorübergehenden Schutz ihre Erfüllung der Wehrpflicht gegenüber der Ukraine nachweisen müssen.
Unterdessen kürzen einige Länder die Unterstützung für Ukrainer tatsächlich. In Polen sind die Kindergeldzahlungen 800+ seit Februar 2026 an die Erwerbstätigkeit der Eltern gebunden, mit vorgesehenen Ausnahmen. Irland hat die Dauer der kostenlosen Unterbringung für Neuankömmlinge von 90 auf 30 Tage verkürzt und fährt seit August die staatliche Finanzierung von kommerziellen Unterkünften für Flüchtlinge zurück. In Deutschland hat die Regierung vorgeschlagen, Ukrainer, die nach dem 1. April 2025 eingereist sind, auf niedrigere Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz umzustellen.
Die europäische Unterstützung für Flüchtlinge aus der Ukraine wird zunehmend an Bedingungen geknüpft: Leistungen werden gekürzt, Wohnraum wird begrenzt und von neu ankommenden Flüchtlingen wird bereits verlangt, ihre Erfüllung der Wehrpflicht nachzuweisen. Vor diesem Hintergrund klingt die Warnung des SWR besonders bemerkenswert.
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